Bundestagswahl for Beginners

Sascha/ Oktober 23, 2021/ Politik

Für viele Jugendliche ist die diesjährige Bundestagswahl die erste richtige Möglichkeit, sich an der Politik und damit auch an den Zielen dieser, zu beteiligen. Damit du einen groben Überblick bekommst, haben wir dir hier, im ersten von zwei Beiträgen, zunächst ein Paar allgemeine Informationen zur Bundestagswahl zusammengestellt.

Was sind überhaupt Abgeordnete und was sind Fraktionen?

Abgeordnete sind die von dir gewählten Vertreter:innen des Volkes. Sie sitzen im sogenannten Plenum des Bundestags (unserem Parlament) und stimmen durch verschiedene Verfahren über neue Gesetze und wichtige politische Themen ab. Aus ihrer Mitte heraus wählen sie den oder die Kanzler:in und stellen je Fraktion ein/e Abgeordnete:n für das Amt des/der Bundestagspräsident:in. Auch hier wird das Amt durch Wahl bestimmt. Die Bundestagsabgeordneten finden sich in der Regel in sogenannten Fraktionen zusammen. Meistens heißen Fraktionen so, wie die Parteien, deren Mitglieder die Abgeordneten sind. Beispielhaft können die Union (CDU/CSU) oder auch Bündnis 90/Die Grünen genannt werden. Ein/e Volksvertreter:in muss aber keiner Fraktion angehören. Aktuell sind 9 der 709 Bundestagsabgeordneten fraktionslos. 

Die Mitglieder des Plenums sind in ihrer Entscheidung nur ihrem Gewissen verpflichtet. Das heißt, dass sie sich nicht an die Meinung ihrer Fraktion oder an ihre Wahlversprechen halten müssen. Damit dieses sogenannte „Prinzip des freien Mandats“ nicht untergraben wird, bestehen im Grundgesetz verankerte Schutzrechte für die Abgeordneten. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Indemnität und die Immunität. Diese Rechte schützen den/die Abgeordnete:n vor einer (versehentlichen) falschen Aussage z. B. Beleidigungen gegenüber anderen Abgeordneten oder anderen Rechtsvergehen, deren Verfolgung die politische Arbeit stillstehen lassen würden. Bundestagsabgeordnete sind also grundsätzlich unabhängig in dem, was sie tun. Manchmal jedoch greift der Fraktionszwang. Das bedeutet, dass die Fraktion dem/der Abgeordnete:n unter Androhung eines Fraktionsausschlusses die Meinung der Fraktion aufzwingt. Dies passiert relativ selten und nur bei richtungsweisenden Abstimmungen wie z. B. der Ehe für Alle (2017). Dennoch muss sich der/die Abgeordnete nicht nach der Position der angehörenden Fraktion richten.

Um Abgeordnete:r zu werden, musst du nur das 18. Lebensjahr vollendet haben, also 18 Jahre alt sein. Das nennt sich in der Fachsprache „passives Wahlrecht“. Du musst keiner Partei angehören und bist frei wählbar. 

Die gleichen Voraussetzungen gelten für das „aktive Wahlrecht”, also das Recht, jemanden zu wählen.

Was sind überhaupt Wahlen?Gemäß Artikel 38 des Grundgesetzes werden Volksvertreter:innen (die sogenannten Abgeordneten) in allgemeiner, freier, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt. Das bedeutet, dass du selbst alleine und ohne Beeinflussung und Kenntnisnahme anderer deine Meinung durch eine Wahl stärken bzw. zum Ausdruck bringen kannst. Für eine solche Wahl kommen zwei Verfahren in Frage, die wir in der Bundesrepublik parallel anwenden. Zum einen kann dein:e Kandidat:in mittels eines sogenannten Direktmandats in den Bundestag gewählt werden. Hierzu setzt du dein Kreuz neben dem Namen deines/deiner Kandidat:in. Er/Sie bekommt deine Erststimme.

Die andere Wahlmethode ist die sogenannte Listenwahl. Hier wählst du die Partei, der du deine Zweitstimme geben möchtest. Jede Partei oder Fraktion in jedem Bundesland stellt eine sogenannte Landesliste auf. Hier werden alle Politiker:innen der jeweiligen Partei in einer bestimmten Reihenfolge aufgelistet. Je höher ein:e Kandidat:in auf dieser Liste steht, desto wahrscheinlicher ist es, dass diese:r in den Bundestag einzieht, da vom ersten bis zum letzten Platz die Stimmen nacheinander verteilt werden. Wurde die Person schon über ein Direktmandat gewählt, ist eine Wahl über die Landesliste nicht mehr möglich. Ein:e Abgeordnete:r kann nämlich nur entweder über ein Direktmandat oder über die Länderlisten in den Bundestag einziehen.

Wie oben erklärt, beträgt die derzeitige Mitgliederzahl des Bundestags 709 Mitglieder. Laut Gesetz beträgt die Mitgliederzahl aber nur 598. Woher kommen also die 111 übrigen Abgeordneten?

Die Lösung ist ganz einfach: Wenn in einem Bundesland mehr Kandidat:innen über ein Direktmandat in den Bundestag gewählt werden, als ihr gemäß Länderliste zustehen (diese nennt man Überhangmandate), haben die anderen Parteien ein Recht auf anteiligen Ausgleich über ihre jeweilige Landesliste, die sogenannten Ausgleichsmandate. So kann es sogar dazu kommen, dass durch weniger Stimmen für eine Partei mehr Sitze im Bundestag gewonnen werden, als vorgesehen und umgekehrt. 

Die genaue Sitzverteilung wird durch das Divisorverfahren nach Sainte-Laguë und Schepers ermittelt. Unserer Meinung nach handelt es sich hier um höhere Mathematik. Hier kannst du mal nachlesen, wenn du mehr erfahren möchtest.

Welche Aufgaben hat der Bundestag eigentlich und warum ist es überhaupt wichtig ihn zu wählen?

„Im Bundestag schlägt das Herz der Demokratie“

Wolfgang Schäuble (Bundestagspräsident 2017 – 2021)

Im Bundestag findet das tägliche Politgeschäft von Deutschland statt. Hier werden Kanzler:innen und Bundestagspräsident:innen sowie deren Stellvetreter:innen gewählt, sich leidenschaftlich über politische Themen gestritten, sich beraten und am Ende schwerwiegende Entscheidungen getroffen.

Der Bundestag stellt die Legislative, die Gesetzgebende unserer drei Gewalten, dar.

Hauptaufgabe des Bundestages ist es Gesetze auszuarbeiten, darüber zu diskutieren und am Ende zu verabschieden. Das Gesetzgebungsverfahren ist relativ kompliziert, da es aus mehreren Stadien besteht. Hier wird sich bis zu drei mal beraten. Da alle Abgeordneten einen politischen Schwerpunkt haben, werden Ausschüsse gebildet. Hierzu zählen unter anderem der Finanzausschuss, der Europaausschuss und der Petitionsausschuss. Die Experten beraten sich dann innerhalb der Ausschusssitzungen und geben eine Abstimmungsempfehlung an das gesamte Plenum des Bundestages ab. Dieser entscheidet dann durch verschiedene Wahlmethoden über die Gesetze, Anträge und Diskussionsergebnisse.

Demnach entscheidet deine Stimme auch indirekt mit über Entscheidungen, die aufgrund der Abstimmungsempfehlung getroffen werden.

Ein weiterer wichtiger Aufgabenbereich des Bundestages ist unter anderem die Überwachung der Exekutive, also der Bundesregierung. Die Bundesregierung, also der/die Kanzler:in und die Minister:innen, wird durch Befragungen, aktuelle Stunden und Anfragen durch den Bundestag kontrolliert. Das betrifft aktuell z. B. die Verhältnismäßigkeitsprüfungen über Corona-Maßnahmen und andere wichtige Dinge wie die Klima-Politik.

Auch ist es Aufgabe des Bundestages, das Funktionieren der Bundesregierung sicherzustellen. Ist keine vernünftige Arbeitsweise der Bundesregierung mehr möglich, so hat der Bundestag die Möglichkeit ein konstruktives Misstrauensvotum durchzuführen (Abwahl des/der Kanzler:in durch Neuwahl).

Du siehst also, dass deine Stimme am 26.09.2021 eine wichtige Rolle spielt!Damit die Meinungen der deutschen Bevölkerung entsprechend im Bundestag repräsentiert werden, zählt jede einzelne Stimme. Solltest du dir nicht sicher sein, wem du deine Stimme geben sollst, dann kannst du dich ab dem 2. September unter www.wahl-o-mat.de durch ein paar Fragen klicken um ein Gefühl für die verschiedenen Parteien zu bekommen.

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